Chef der BA Frank Jürgen Weise für öffentlich geförderte Arbeit


"Zu den Schattenseiten des deutschen Jobwunders gehört, dass zu wenig Langzeitarbeitslose einen Job gefunden haben. Wir haben mehr als 200.000 Menschen, die seit zehn Jahren in Hartz IV sind und nie gearbeitet haben", sagte Weise im Interview mit dem "Tagesspiegel". "Ich persönlich bin der Auffassung, dass hier ein subventionierter Arbeitsmarkt Sinn machen kann", sagte der BA-Chef weiter. "Es ist besser, diesen Menschen eine öffentlich geförderte Arbeit zu geben, als sie auf Dauer in der Arbeitslosigkeit zu lassen." So etwas hat man schon lange nicht mehr aus den Vorstandsreihen der Bundesagentur für Arbeit gehört. Der BA-Chef hat recht, wer er sagt, wann wenn nicht jetzt – bei einer guten Arbeitsmarktlage – muss sich Politik auch um die kümmern, die nicht von dieser guten Situation profitieren, nämlich langzeitarbeitslose Menschen.

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Entwicklung der Verwaltungskosten in den Jobcentern


Die beiden Titel „Leistungen zur Eingliederung in Arbeit“ und „Verwaltungskosten für die Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende“ im Einzelplan 11 des Bundearbeitsministerim sind gegenseitig deckungsfähig. Das bedeutet, Mehrausgaben bei einem Titel gehen zulasten des anderen Titels. Es kommt zu einer Umschichtung der Gelder. Seit dem Jahr 2011 ist die Summe, die in den Verwaltungshaushalt der Jobcentern floss, von Jahr zu Jahr gestiegen: im Jahr 2011 waren es 49 Mio. Euro, im Jahr 2012 159 Mio. Euro und im 2013 waren 445 Mio. Euro. Diese Summe wurde im Jahr 2014 vermutlich nochmals überschritten, da mehr als 460 Mio. Euro zur Umschichtung in den Verwaltungsetat der Jobcenter vorgesehen waren. Für die Verwaltungskosten wurden für 2015 im Bundeshaushalt 4,04 Mrd. € eingestellt, diese Höhe soll bis 2018 eingefroren bleiben. Mittel, die in den Verwaltungshaushalt umgeschichtet werden müssen, fehlen zur Unterstützung für die arbeitslosen Menschen. Auf die Antwort der Bundesregierung darf man gespannt sein.

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Kommunale Verantwortung für Langzeitarbeitslose


Die Schwächsten unter den Langzeitarbeitslosen in den Mittelpunkt rücken, ist der Titel der diesjährigen Veranstaltung von „Pro Arbeit Sozial“ am 10. März 2015. „Pro Arbeit Sozial“ wird die Situation der Schwächsten unter den langzeitarbeitslosen Menschen und die Rolle der Kommunen in den Vordergrund stellen. In der Vergangenheit standen bei der Pro Arbeit arbeitsmarktpolitische Themen im Mittelpunkt. Die Anliegen der betroffenen Langzeitarbeitslosen konnten aus Sicht der Stuttgarter Sozialunternehmen und dem Stuttgarter Hilfesystem nicht mehr so platziert werden, wie es notwendig gewesen wäre. Fakt bleibt weiterhin: Langzeitarbeitslose werden aufgrund der verfehlten Arbeitsmarktpolitik weiter an den Rand gedrängt. Seit 2010 wurden die Mittel für die Eingliederung massiv gekürzt. Nur noch jeder zehnte Langzeitarbeitslose wird aktuell gefördert. Arbeitshilfeträger mussten Maßnahmen und Projekte einstellen und Mitarbeitende entlassen. Mehr als 480.000 Menschen sind nahezu chancenlos am Arbeitsmarkt. Mitbetroffen sind 340 000 Kinder unter 15 Jahren, die in den Haushalten der langzeitarbeitslosen Menschen leben. Diese Kinder wachsen in der Perspektivlosigkeit einkommensarmer Familien auf und sind Mitleidende einer unzureichenden Arbeitsmarktpolitik.

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Hartz IV ist ein Gesetz der Angst


so der Dr. Wolfgang Gern, Chef der Diakonie Hessen in einem Interview zu 10 Jahren Hartz IV. Gern erklärt: „Die soziale Fallhöhe hat sich für alle Gesellschaftsschichten erheblich vergrößert.“ Zudem haben sich die Arbeitsbedingungen verschlechtert und ein ausufernder Niedriglohnsektor sei entstanden. Doch der versierte Experte hat auch konkrete Vorschläge parat, um die Lage von Arbeitsuchenden und Arbeitnehmern zu verbessern. Hartz IV markiert einen gesellschaftlichen Wendepunkt und steht für die Abkehr von einer aktiven Arbeitsmarkt-, Beschäftigungs- und Sozialpolitik. Die Agenda 2010 und die Hartz–Gesetze sind missraten, wenn sie an dem Ziel gemessen werden, mehr gute und existenzsichernde Beschäftigung zu erzeugen. Nach zehn Jahren ist Ernüchterung eingetreten. Keines der versprochenen Ziele wurde erreicht. Es gibt zwar mehr Arbeit – aber Arbeit, von der man nicht leben kann. Arbeitslose waren vor der Einführung der Reform genauso lang ohne Job wie danach. Hartz IV hat die Zumutbarkeit noch verschärft. Und das schafft nicht mehr Arbeit, wohl aber Angst, in Hartz IV abzurutschen, denn jede Arbeit gilt als zumutbar. Wer sie nicht annimmt, dem drohen Sanktionen mit Kürzungen des Regelsatzes. Deshalb ist Hartz IV ein Gesetz der Angst, es ist zu einer Chiffre für den Abbau sozialer Leistungen geworden.

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Hartz IV sorgt für wachsende Armut in Niedersachsen


beklagt Diakonie-Chef Künkel im Pressegespräch. Zehn Jahre nach Start der Arbeitsmarktreform Hartz IV hat die Diakonie in Niedersachsen ein zunehmendes Auseinanderklaffen von Arm und Reich beklagt. Es sei nicht gelungen, die Langzeitarbeitslosigkeit zu bekämpfen, und die Zahl unsicherer Jobs hat zugenommen, so Diakoniechef Christoph Künkel in Hannover. "Wir haben das Phänomen Armut trotz Arbeit." Mit jährlich einer Milliarde Euro an Steuergeld werde in Niedersachsen das Gehalt sogenannter Aufstocker ergänzt, deren Einkommen nicht zum Leben reicht. "Das ist eine Quersubventionierung bestimmter Branchen und das Ganze geschieht auf dem Rücken von Menschen", so Diakoniechef Künkel. "Die Hartz IV-Politik führt dazu, dass Menschen diskriminiert werden."

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Zehn Jahre Hartz IV – immer noch Vorurteile


In Deutschland sind Vorurteile gegenüber Langzeitarbeitslosen und Hartz-IV-Empfängern weit verbreitet. Da wundert es kaum, dass die ersten Google-Suchergebnisse nach "Arbeitslose sind" Vorschläge wie "faul", "asozial" oder "Schmarotzer" ausspucken. Ein Beitrag von MHoch4 liefert Hintergrundinformationen und versucht diese Vorurteile zu entkräften.

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Geförderte Beschäftigung verbessert die Teilhabe arbeitsloser Menschen


stellen die Wissenschaftler des IAB in ihrem Kurzbericht fest. Das was Praktiker seit Jahren diskutieren und für arbeitslose Menschen fordern, wird nun noch mal durch die Wissenschaftler der Bundesagentur für Arbeit untermauert. Untersucht wurden die Wirkungen von Ein-Euro-Jobs und Beschäftigungszuschuss (BEZ). Dabei kommt der BEZ einem regulären Arbeitsverhältnis am nächsten. Anders als die Ein-Euro-Jobs, für die eine Mehraufwandsentschädigung gezahlt wird. Die positive Wirkung geförderter Beschäftigung ist umso größer, je ähnlicher sie einer regulären Erwerbstätigkeit ist. Kurz, versicherungspflichtig ausgestaltet, keine sinnentleerten Tätigkeiten und einen möglichst hohen Stundenumfang hat. Nach solchen Studien, kann man nur kopfschüttelnd die Kürzungsorgien bei geförderter Beschäftigung zur Kenntnis nehmen und ein Umdenken in der Arbeitsmarktpolitik fordern.

IAB-Kurzbericht finden Sie hier:
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Menschenskind


Eine Million Langzeitarbeitslose gibt es in Deutschland, eine Zahl, die sich seit Jahren nicht verändert. Der "Passiv-Aktiv-Transfer" wäre ein geeignetes Instrument. Doch wer sperrt sich dagegen? Ausgerechnet die Bayerische Staatsregierung…, so Diakonie Präsident Bammessel im Videoblog

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Antrag zur Reform der Arbeitsförderung


Die Förderpolitik für Arbeitslose neu auszurichten, verlangt die Bundestagsfraktion der Bündnis/Grünen. Mit einem Antrag fordert sie die Bundesregierung auf, die Arbeitsförderung „finanziell und personell sachgerecht“ auszustatten. So müsse u.a. der Aufbau eines verlässlichen Sozialen Arbeitsmarktes auf Basis des Passiv-Aktiv-Transfers „unverzüglich“ eingeleitet werden. Denn dadurch werde Teilhabe und Integration für jene Arbeitslose gewährleistet, die trotz hoher Arbeitskräftenachfrage keine Chance auf eine ungeförderte Beschäftigung haben. Bei der Eingliederungsstrategie von Arbeitslosen sollten die Prinzipien von Mitwirkung, Beratung gelten und das Wunsch- und Wahlrecht zukünftig berücksichtigen werden. Zu ihrem Forderungskatalog gehören darüber hinaus Schaffung einer rechtlichen Grundlage für die Nachbetreuung von vermittelten SGB-II-Beziehern und ein verbessertes Steuerungs- und Controllingsystem und die Ausgestaltung der Freien Förderung als echte Erprobungsklausel.

hier die Veröffentlichung im hib: hier

Hier finden Sie den Antrag von Bündnis 90/Die Grünen:
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Unionsabgeordnete besuchen Die WILLE


CDU Sozialpolitiker Kai Wegner und Dr. Martin Pätzold informieren sich über die Arbeitsförderangebote in „Die WILLE“ in Berlin und lernen im persönlichen Gespräch die Menschen hinter dem Projekt WerTRaum kennen. WerTRaum verfolgt einen nachhaltigen Ansatz öffentlich geförderter Beschäftigung, der sinnvolle Arbeit schafft und nicht wettbewerbsverzerrend ist. Die Idee dahinter ist, aus gebrauchten IT- und Kommunikationsgeräten wie Computer, Handys oder Druckern neue Designprodukte zu entwickeln. Mit Sorgfalt und Kreativität werden sie in unseren Werkstätten in Berlin und Brandenburg von Menschen produziert die aufgrund gesundheitlicher Einschränkungen, geringer Qualifizierung oder psychischer Probleme am allgemeinen Arbeitsmarkt kaum eine Chance haben. Einig waren sich alle darin, dass Beschäftigungsförderung für Langzeitarbeitslose vor allem eine langfristige Planung braucht. Gute Initiativen bleiben wirkungslos, wenn sie nur kurzfristig konzipiert und durchgeführt werden.

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Hartz IV – Jobmotor für junge Juristen


kann man eindrücklich in der Pressemitteilung vom Berliner Sozialgericht nachlesen. Alleine im Sozialgericht Berlin, sind seit Einführung von Hartz IV – im Jahr 2005 – 78 neue Richterstellen und 82 neue Stellen für Servicekräfte, Wachmeister und Kostenbeamte entstanden. Dies war notwendig, um die Klageflut von insgesamt 215.827 Hartz IV – Verfahren zu bewältigen. Das heißt alle 24 Minuten eine Hartz IV – Klage, die bearbeitet werden muss. Darunter viele Eilverfahren, die die Existenz der Menschen bedrohen, durch z.B. Stromabschaltung, Räumungsklagen oder zu wenig Geld um Lebensmittel einzukaufen. Hartz IV berührt die Existenzgrundlage der betroffenen Menschen. Die Klagen sind weiterhin auf einem hohen Stand, denn im Jahr 2014 verzeichnete allein das Sozialgericht Berlin noch 23.597 Hartz IV-Fälle. Anders gesagt, eine Mega-ABM für Juristen, solche Zuwächse bei öffentlich geförderter Beschäftigung wünschen sich sicher viele Hartz IV-Empfänger, um eine andere Perspektive als Klageverfahren zu haben.

Hier finden Sie die PM vom SG Berlin: hier

Von 399 € kann man nicht dauerhaft leben


Die Hartz-Reformen war und ist eine sehr einschneidende Sozialreform, sagt Hannes Finkbeiner im Interview mit der Heilbronner Stimme. Viele Vertreter aus Wirtschaft und Politik feiern das 10-jährige dieser Änderungen und übersehen dabei die Kollateralschäden bei den Hilfeangeboten und den betroffenen Menschen. Zwar sinken die Arbeitslosenzahlen, aber Langzeitarbeitslose bleiben auf der Strecke. In seinem Interview fordert der Chef der Aufbaugilde öffentlich geförderte Beschäftigung.

Hier geht es zur Heilbronner Stimme: hier

Großer Verwaltungsaufwand für Bundes-ESF-Programm


Jobcenter sind nicht begeistert über hohen Verwaltungsaufwand bei dem neuen Bundes-ESF-Programm zur Eingliederung von Hartz IV-Empfängern in den allgemeinen Arbeitsmarkt, hört man aus allen Ecken des Landes. Am 9. Januar hat das Bundesverwaltungsamt interessierte Jobcenter eingeladen und die Rahmenbedingungen für dieses Programm vorgestellt. Wie bei ESF üblich, sind die Dokumentations- und Nachweispflichten sehr hoch. Jährlich müssen Zwischennachweise erstellt werden. Auch die Arbeitgeber unterliegen dieser Dokumentations- und Nachweispflicht. Es wird die Arbeitgeber freuen und unter diesen Rahmenbedingungen werden sie in Massen zu gewinnen sein, langzeitarbeitslose Menschen einzustellen. Die Mittel für dieses Programm haben mit einer sogenannten Vorwegnahme den Gesamttopf der Eingliederungsmittel der Jobcenter reduziert. Man kann es auch anderes sagen, erst wird den Jobcentern das Geld weggenommen und dann dürfen sie es mit einem hohen Verwaltungsaufwand wieder beantragen und bekommen es evtl. zurück, wenn sie einen Zuwendungsbescheid erhalten.

Hier finden Sie die Präsentation des Bundesverwaltungsamtes:
32 Seiten, PDF (462 kB)
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Hier finden Sie die Richtlinie zum Programm:
11 Seiten, PDF (428 kB)
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Langzeitarbeitslose sind Leidtragende der Kürzungspolitik


Ganz offensichtlich nimmt die Bundesregierung eine Quote von konstant fast einer halben Million Langzeitarbeitslosen einfach so hin, sind sich Wolfgang Schreiber von Pro Labore und Manfred König von der Neuen Arbeit im Gespräch mit dem Reutlinger General Anzeiger einig. Wie sonst wäre es zu erklären, dass zwischen 2010 und 2012 die Mittel für die Wiedereingliederung langzeitarbeitsloser Menschen von der schwarz-gelben Regierung um rund 50 Prozent von sechs auf drei Milliarden Euro gekürzt wurden?

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10 Jahre Hartz IV – [K]Ein Grund zu feiern?


fragt der DGB im aktuellen „Arbeitsmarktaktuell“. Vor zehn Jahren trat das „Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ in Kraft. Dieses Jubiläum ist den Befürwortern des Systemwechsels ein Anlass ein Anlass zum jubeln und feiern. Der DGB beleuchtet die damals angekündigte Zielstellung und stellt fest. Hartz IV hat sein Ziel verfehlt, sondern die soziale Teilhabe arbeitsloser Menschen kommt zu kurz; die aktive Arbeitsmarktförderung wurde massiv gekürzt, neue Verschiebebahnhöfe geschaffen, die Integrationschancen von Hartz IV – Empfängern sind und bleiben niedrig und last not least hat Hartz IV auch auf die Beschäftigten negative Auswirkungen. Hartz IV ist und bleibt die Achillesferse der deutschen Sozial- und Arbeitsmarktpolitik.

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Literaturprojekt erzählt von Wendepunkten und Schlüsselerlebnissen


Zwei Redakteure der Süddeutschen Zeitung schauen zurück auf 10 Jahre Hartz IV und kommen zu einem ernüchternden Ergebnis. Die negative Wirkung von Arbeitslosigkeit wird dramatisch unterschätzt. Das Resümee des Bielefelder Sozialforschers Wilhelm Heitmeyer fällt entsprechend negativ aus: unser Gesellschaftssystem ist nicht an Integration sondern an Konkurrenz interessiert und Menschen werden nach Effizienz und Nützlichkeit bewertet. Hartz IV in seiner jetzigen Form signalisiert: du wirst nicht mehr gebraucht.

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10 Jahre Hartz IV – und immer den Staat im Nacken (SZ)


Zwei Redakteure der Süddeutschen Zeitung schauen zurück auf 10 Jahre Hartz IV und kommen zu einem ernüchternden Ergebnis. Die negative Wirkung von Arbeitslosigkeit wird dramatisch unterschätzt. Das Resümee des Bielefelder Sozialforschers Wilhelm Heitmeyer fällt entsprechend negativ aus: unser Gesellschaftssystem ist nicht an Integration sondern an Konkurrenz interessiert und Menschen werden nach Effizienz und Nützlichkeit bewertet. Hartz IV in seiner jetzigen Form signalisiert: du wirst nicht mehr gebraucht.

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