Armut mitten in unserer Gesellschaft


Rund 12,5 Millionen Menschen sind in Deutschland armutsgefährdet, dazu gehören Migranten, Langzeitarbeitslose, Alleinerziehende, Rentner und Jugendliche. Armut ist somit kein Randproblem mehr, sondern ein Massenphänomen mitten in unserer Gesellschaft. Wir brauchen eine vorbeugende Politik, die Armut verhindert und nicht an einzelnen Problemen „herumdoktert“, sagte die DGB-Vorsitzende zum Armutskongress.

Zum Weiterlesen: hier

Haushalts- und Finanzplan der Bundesregierung


Mit weniger als 200 € monatlich soll die Integration geflüchteter Menschen erfolgen, ist im Haushaltsentwurf 2017 und Finanzplan 2020 nachzulesen. Wirklich nicht viel Geld, welches da von der Bundesregierung als Integrationsleistung vorgesehen ist. Da wundert es auch nicht, dass es im Bildungsausschuss diese Woche Streit zwischen Regierungs- und Oppositionsparteien zu den geplanten Integrationsmaßnahmen gab.

Zum Weiterlesen: hier

Besetzung ESF-Bundesprogramm


Mühsam ernährt sich das Eichhörnchen, zeigt erneut die Besetzung des ESF-Bundesprogramms, mit 4.700 besetzten Stellen von 24.000 geplanten Stellen, welche die Jobcenter 2015 gemeldet haben. Eine Erfolgsquote von weniger als 20% nach einem Jahr Laufzeit. Dies alles ist nachzulesen, in der Antwort der Bundesregierung auf die kleine Anfrage von B90/GRÜNE.

Zum Weiterlesen: hier

Als Download:

4 Seiten, PDF (83 kB)
hier downloaden


Zielsteuerung SGB II


Zielsteuerung nach betriebswirtschaftlicher Logik behindert „Soziale Teilhabe“, wie es §1 Abs.1 des SGB 2 formuliert, ist im WISO-Diskurs 9/2016 nachzulesen. Kennzahlensysteme, können eben gesellschaftliche Realitäten nicht erfassen und stehen im Dissens zu den individuellen Lebenswelten. Das Team um Claus Reis plädiert für eine mittelfristige Zwischenlösung, als Grundlage für eine Neuausrichtung der Zielsteuerung, die nicht zuletzt eine Beteiligung der betroffenen Menschen vorsieht, denn neben der arbeitsmarktintegrativen Aufgabe soll Hartz IV den betroffenen ein Leben ermöglichen, dass der Würde des Menschen entspricht – also soziale Teilhabe gestalten. .

Zum Weiterlesen: hier

Als Download:

48 Seiten, PDF (667 kB)
hier downloaden


Vereinbarung beim Rechtsvereinfachungsgesetz zwischen den Koalitionspartnern


Nun kommt es also doch, nach einem fast dreijährigen Vorlauf. Die „temporären Bedarfsgemeinschaften“ sind weg, es bleibt alles beim Alten. Bei den Instrumenten soll en statt der „2-aus-5-Regelung“ nun die „3-aus-5-Regelung“ kommen, mit der Möglichkeit sozialpädagogischer Betreuung. So viel Hick-Hack, für so wenig Ergebnis, die arbeitslosen Menschen hätten sich mehr wohl gewünscht.

Zum Weiterlesen: hier