Langzeitarbeitslosigkeit ist kein individuelles Problem


Sondern die strukturelle Folge fehlender Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik der letzten Jahrzehnte. Diese These bestätigte Prof. Sigrid Betzelt mit ihrem Vortrag auf der Konferenz der Parlamentarischen Linken, der SPD-Fraktion am 19. Mai. Nach Auffassung der Parlamentarischen Linken ist es eine sozialdemokratische Pflicht arbeitslosen Menschen mit konkreten Maßnahmen zu helfen. Durch Stigma freie Beschäftigung kann die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglicht werden. Der PASSIV-AKTIV-TRANSFER wird mittlerweise parteiübergreifend gefordert. Laut Bundesarbeitsministerin Nahles scheitert eine bundesweite Einführung am des PASSIV-AKTIV-TRANSFER am Bundesfinanzministerium, welches wohl nicht bereit ist mehr Geld ins System zu geben. So bleibt das Problem ungelöst und es sind immer die ANDEREN schuld.

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Reform der Arbeitsförderung


das forderten alle Experten zur öffentlichen Anhörung im Ausschuss Arbeit und Soziales am Montag in Berlin. Die Sachverständigen der Sozial- und Kommunalverbänden plädieren für eine bessere Verzahnung von Maßnahmen der Arbeitsförderung und öffentlich geförderter Beschäftigung und der Erprobung des PASSIV-AKTIV-TRANSFER. Einig waren sich alle, dass zu wenig Geld zur Unterstützung langzeitarbeitsloser Menschen vorgesehen ist. Heftig wurde auch die 24-Monate-Befristung bei geförderter Beschäftigung kritisiert und deren Abschaffung gefordert. Auch sollte die abschlussorientierte Weiterbildung wieder mehr Gewicht bekommen.

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Richtlinie „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“ veröffentlicht.


Mit diesem Programm will das Bundesarbeitsministerium bis zu 10.000 langzeitarbeitslose Menschen fördern. Die Umsetzung erfolgt in dem bekannten zweistufigen Verfahren: Jobcenter bewerben sich, Arbeitsministerium wählt aus und das Bundesverwaltungsamt ist für die Umsetzung zuständig. Wieder mal ein komplizierter Weg für die Jobcenter, um für langzeitarbeitslose Menschen Teilhabe durch Arbeit zu ermöglichen..

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Abbau von Langzeitarbeitslosigkeit


ist der einzige Tagesordnungspunkt der öffentlichen Anhörung im Ausschuss Arbeit und Soziales am 18. Mai 2015 in Berlin. Verhandelt wird das „Fünf-Punkte-Programm zur Vermeidung von Langzeitarbeitslosigkeit“ von den LINKEN und der Antrag der BÜNDNIS/GRÜNEN „Arbeitsförderung neu ausrichten – Nachhaltige Integration statt Ausgrenzung“. Beide Oppositionsparteien fordern öffentlich geförderte Beschäftigung auf der Grundlage des PASSIV-AKTIV-TRANSFER. Die Unterrichtung der Bundesregierung erfolgt auf der Basis des bekannten Konzeptes „Chancen eröffnen – soziale Teilhabe sichern – Konzept zum Abbau von Langzeitarbeitslosigkeit“, welches die Bundesarbeitsministerin Nahles im November letzten Jahres vorgestellt hat.

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Von der Aktivierung zur Befähigung und sozialen Teilhabe


Wie verfestigt ist Armut? Taugen die bisherigen Handlungsansätze und Instrumente, mit dem strukturellen Problem der Langzeitarbeitslosigkeit umzugehen?, dies beschäftigt Experten am 13. Mai in Wiesbaden beim Fachtag der Friedrich-Ebert-Stiftung. Eine der größten Herausforderungen ist die verfestigte Armut, die im Jobcenter als Langzeitleistungsbezug auftritt. Fast zwei Drittel aller Leistungsberechtigten im SGB II beziehen länger als 2 Jahre Grundsicherungsleistungen – und sogar knapp die Hälfte aller Leistungsberechtigten ist schon länger als 4 Jahre abhängig von diesen Transferleistungen. Sind die aktuellen Angebote und Ansätze geeignet, das Problem von Armut und strukturell verfestigter Langzeitarbeitslosigkeit zu überwinden und soziale Teilhabe zu ermöglichen? Mit dieser Veranstaltung ermöglicht die Friedrich-Ebert-Stiftung einen Austausch zwischen Vertretern aus Wissenschaft, Politik und Jobcentern und fragt: „Brauchen wir einen Perspektivwechsel von der aktuellen Aktivierungspolitik zu einer neuen Befähigungspolitik?“ Zehn Jahre Hartz IV haben gezeigt, mit dieser aktivierenden Arbeitsmarktpolitik hat sich die Lebenssituation der betroffenen Menschen nicht verbessert.

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