Arm bleibt arm


ist im aktuellen Böckler-Impuls nachzulesen. Obwohl die Wirtschaft wächst und die Zahl der Arbeitslosen rückläufig ist, profitieren immer breitere Schichten nicht von diesem Aufschwung. Galten 10% der Deutschen im Jahr 2010 als arm, waren es 2012 gut 14%. Trotz Finanzmarktkrise ist der Anteil der Reichen gestiegen. In den letzten drei Jahrzehnten ist die Einkommensverteilung immer ungleicher geworden und die Chancengleichheit hat sich verringert. Dies bedeutet, Arme bleiben heute mit höherer Wahrscheinlich arm und Reiche reich. Das Gesellschaftsversprechen allen eine Chance zu geben, kann nicht mehr eingelöst werden.

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Überwindung von Langzeitarbeitslosigkeit


ist auch für die EU-Kommission eine der wichtigsten Herausforderungen, ist im Jahreswachstumsbericht nachzulesen. Menschen in Beschäftigung zu bringen stärkt den Zusammenhalt – auch in Europa. Die EU verfolgt eine mehrdimensionale Strategie, um ein positives makroökonomisches Umfeld zu gewährleisten, Beschäftigung geschaffen, der soziale Zusammenhalt gestärkt, die Entwicklung von Fähigkeiten gefördert und Arbeitslosigkeit abgebaut wird. Drei konkrete Säulen umfasst die Empfehlung des Europäischen Rates: Förderung der Meldung; Potenzialanalyse und Bestandsaufnahme des individuellen Bedarfes der arbeitslosen Menschen und eine Wiedereinstiegsvereinbarung spätestens 18 Monate nach dem Arbeitsverlust. Die Wiedereingliederungsvereinbarung soll einen maßgeschneiderten Plan – zugeschnitten auf die individuellen Bedarfe – zur Rückkehr in Arbeit beinhalten. Dies wäre ein richtiger Schritt nach vorne, nicht mehr standardisierte Massenprogramme, sondern individuelle Bedarfslösungen. Es bleibt spannend, ob der Rat diesem Vorschlag zustimmt.

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Halbierung der Teilnehmer von arbeitsmarktpolitischen Instrumenten


Halbierung der Teilnehmerzahlen in arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen im Zeitraum von 2009 bis2014, trotz stagnierender Langzeitarbeitslosigkeit bei ca. 1,1 Millionen betroffenen Menschen, zeigt das IAQ in seiner aktuellen Infografik. Auffällig ist weiterhin die unterschiedliche Schwerpunktsetzung in der Förderung von Arbeitslosen oder Langzeitarbeitslosen. Sogenannte Kurzeitarbeitslose (Arbeitslosengeld 1-Empfänger im Rechtskreis SGB III) werden überwiegend mit Bildungsmaßnahmen gefördert und Langzeitarbeitslose finden sich oft in „Ein-Euro-Jobs“ wieder. Obwohl gerade langzeitarbeitslose Menschen ihre Integrationschancen mit Weiterbildungsmaßnahmen steigern könnten. Dennoch fördern Jobcenter diese Menschen deutlich seltener mit Qualifizierungsmaßnahmen als Arbeitsagenturen.

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Mehr Arbeitslose durch Flüchtlinge,


damit rechnet BA-Chef Frank-Jürgen Weise im nächsten Jahr und berichtet heute im Haushaltsausschuss. Die Bundesagentur für Arbeit erwartet für ihren Bereich 370.000 Flüchtlinge und Asylbewerber für das Jahr 2016. Zur Integration dieser Menschen sollen die Mittel zentral um 300 Millionen Euro angehoben werden. Diese Gelder werden auf speziell für diese Zielgruppe zugeschnittene Maßnahmen der Aktivierung und beruflichen Eingliederung eingesetzt. Weitere 71 Millionen Euro werden zusätzlich für Sprachkurse eingeplant. Laut BA-Chef Frank-Jürgen Weise ist die BA damit finanziell gut gerüstet für die anstehende Herausforderung zur Integration der Flüchtlinge. Wartens wir ab, ob diese Prognose sich auch erfüllt und die Integrationsbemühungen von Erfolg gekrönt sein werden. Wünschenswert wäre es allemal, für die Menschen.

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Arbeitsminister der Länder fordern PASSIV-AKTIV-TRANSFER


Erneut fordern 14 Arbeitsminister den PAT als stabile Finanzierungsgrundlage für öffentlich geförderte Beschäftigung. Nicht dabei, sind mal wieder Bayern und Hessen, dort scheint die Welt demnach in Ordnung und Langzeitarbeitslosigkeit kein Problem mehr zu sein. Einmal im Jahr treffen sich die Arbeits- und Sozialminister der 16 Bundesländer zur Arbeits- und Sozialministerkonferenz – ASMK. Dieses Jahr findet die Konferenz in Erfurt statt, das vorbereitende Treffen der Amtschefs war in Weimar, mit der Beschlussempfehlung zur „Neuausrichtung öffentlich geförderter Beschäftigung“, als Aufforderung an die Bundespolitik zur nachhaltigen Überwindung von Langzeitarbeitslosigkeit. Schon im letzten Jahr hatten die Landesminister – bei der ASMK in Mainz - die Bundesregierung aufgefordert öffentlich geförderte Beschäftigung zu ermöglichen und dafür den PASSIV-AKTIV-TRANSFER als solide Finanzierungsbasis einzuführen. Passiert ist diesbezüglich bis heute wenig, bis nichts. Für die langzeitarbeitslosen Menschen bleibt alles wie gehabt, zu wenig Geld, zu wenig Förderung und fehlende Arbeitsplätze.

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