Der Wert gleicher Lebensverhältnisse


ist der Titel einer Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung, die den aktuellen Umsetzungsstand des verfassungsrechtlichen Auftrag zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse untersucht. Deutschland triftet immer weiter auseinander und wachstumsstarke Regionen laufen den schwächeren davon. Die schwachen Regionen werden immer weiter von den wirtschaftlichen Impulsen und Beschäftigungszuwächsen abgehängt. Diese Kommunen können den Teufelskreis von Wachstumsschwäche, Abwanderung, Verschuldung und Arbeitslosigkeit nicht mehr entkommen. In der Studie fordern die Autoren, dass der Wert gleicher Lebensverhältnisse der soziale Kern politischer Gestaltung ist. Nicht die Nivellierung nach unten und die Definition von Mindeststandards darf die politische Maxime sein, sondern der Entwurf eines neues Integrationsversprechens, das auf Freiheit, Gleichheit und Solidarität basiert. Denn die Gleichwertigkeit unser aller Lebensverhältnisse ist der solidarische Kitt für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft.

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